Archiv für Mai 2008

Bürgerinitiative gegen Nazizentrum in Gränitz

von Endstation Rechts, Mittwoch, 14. Mai 2008 um 18:09

Anfang Mai versammelten sich im Kinder- und Jugend-Freizeitzentrum in Brand-Erbisdorf (Sachsen) Vertreter von Politik, Kirchen, Gewerkschaften und Bürgerschaft und beschlossen die Neugründung einer Bürgerinitiative gegen ein geplantes Nazizentrum. Ziel ist es, die Eröffnung eines Rechtsextremen Schulungszentrums in der zu Brand-Erbisdorf gehörenden Gemeinde Gränitz zu verhindern. Das Zentrum entsteht zurzeit in einem alten Dorfgasthaus, das von dem ehemaligen NPD-Bundesvorsitzenden Günter Deckert im Jahr 2001 für 5000 DM käuflich erworben wurde. Die Gegner des Zentrums befürchten, dass in Gränitz ein deutschlandweiter Treffpunkt für Rechtsextreme entsteht, der großen Einfluss auf die öffentliche Sicherheit in der Region und darüber hinaus haben wird. (mehr…)

Entzug rechtsextremer Handlungsräume – Möglichkeiten und Grenzen verwaltungsrechtlicher Maßnahmen

erschienen in Netz-gegen-Nazis, 05.05.2008

Es passiert immer wieder, dass Neonazis und deren Sympathisanten Immobilien kaufen, mieten oder mit Duldung der Eigentümer nutzen. Kameradschaftstreffen, Schulungen, einschlägige Konzertveranstaltungen mit provozierenden Texten oder einfache Clubabende, die eine rechtsextreme Subkultur vermitteln, sind nur Beispiele für Nutzungsinhalte.

Von Stephan Loge

Im kommunalen Lebensumfeld werden solche Standorte bewusst und kritisch als Aktionsfelder extremistischer Umtriebe zur Kenntnis genommen. Nicht selten fühlen sich kommunale Verantwortungsträger überfordert, verwaltungsrechtliche Handlungsansätze zu formulieren. Zudem erfordert dies die Bindung von personellen Ressourcen, Zeitkapazitäten und Aufmerksamkeit. Doch es kann durchaus geboten sein, diese Ressourcen zu investieren. (mehr…)