Archiv der Kategorie 'Was kann getan werden?'

Umgang mit rechtsextremen Anmietungsversuchen von öffentlich-rechtlichen Veranstaltungsräumen

Neue Handreichung der MBR: Handlungs-Räume

Sie wollen verhindern, dass Geburtstagsfeiern der rechten Szene im Gemeindesaal stattfinden? Die NPD plant, ihren Landesparteitag im Veranstaltungssaal des städtischen Kulturzentrums durchzuführen und Sie wissen nicht, was Sie dagegen unternehmen können? Sie möchten nicht, dass der Bezirksverband einer rechtsextremen Partei ein Fußballturnier in einer öffentlichen Sportanlage ausrichtet?

All das sind Situationen, mit denen Entscheidungsträger/innen in Bezirken und Gemeinden angesichts raumgreifender Normalisierungsstrategien der Rechtsextremen immer häufiger konfrontiert werden. Die Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin (MBR) hat daher eine Handreichung erstellt, die kommunale Politik, Verwaltung und Zivilgesellschaft in ihrem politischen und rechtlichen Handeln gegen Rechtsextremismus – und speziell im Umgang mit rechtsextremen Anmietungsversuchen – unterstützen soll. (mehr…)

Entzug rechtsextremer Handlungsräume – Möglichkeiten und Grenzen verwaltungsrechtlicher Maßnahmen

erschienen in Netz-gegen-Nazis, 05.05.2008

Es passiert immer wieder, dass Neonazis und deren Sympathisanten Immobilien kaufen, mieten oder mit Duldung der Eigentümer nutzen. Kameradschaftstreffen, Schulungen, einschlägige Konzertveranstaltungen mit provozierenden Texten oder einfache Clubabende, die eine rechtsextreme Subkultur vermitteln, sind nur Beispiele für Nutzungsinhalte.

Von Stephan Loge

Im kommunalen Lebensumfeld werden solche Standorte bewusst und kritisch als Aktionsfelder extremistischer Umtriebe zur Kenntnis genommen. Nicht selten fühlen sich kommunale Verantwortungsträger überfordert, verwaltungsrechtliche Handlungsansätze zu formulieren. Zudem erfordert dies die Bindung von personellen Ressourcen, Zeitkapazitäten und Aufmerksamkeit. Doch es kann durchaus geboten sein, diese Ressourcen zu investieren. (mehr…)

„Die Leute im persönlichen Gespräch überzeugen“: Im Hunsrück gegen rechtsextreme Infrastruktur

erschienen in Netz-gegen-Nazis, am 26.04.2008

Seit den “Heimat”-Filmen von Edgar Reitz gilt vielen der Hunsrück als liebenswerter Rückzugsraum mit wenig Infrastruktur und schönen Wanderwegen. Rechtsextremismus schien hier lange Zeit kein Thema zu sein. Doch auch hier gibt es Läden für den rechtsextremen Lifestyle und Neonazis versuchen ihre Infrastruktur auszubauen und Häuser zu kaufen.

Matthias Marteau von der Initiative politische Aufklärung – Hunsrück (ipah) erzählt im Interview, wie demokratische Kräfte sich dieser Entwicklung entgegenstellen. (mehr…)